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Halbjahresbilanz: Marc Biadacz schaut auf seine Arbeit der vergangenen Monate im Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages zurück

"Für mich ist die Arbeit im Petitionsausschuss sehr spannend. An den Ausschuss können sich alle mit Ihren Problemen und Alltagssorgen wenden - das ist eine Form der direkten Demokratie."

Im Deutschen Bundestag herrscht derzeit die parlamentarische Sommerpause. Doch die Arbeit des Petitionsausschusses bleibt nicht liegen, denn Bürgerinnen und Bürger können sich jederzeit mit ihren Anliegen an ihn wenden. Auch Marc Biadacz, der direkt gewählte Bundestagsabgeordnete des Wahlkreises Böblingen und ordentliches Mitglied im Petitionsausschuss, bearbeitet viele Petitionen in der Sommerpause: „Ich blicke auf sieben erfolgreiche Monate im Petitionsausschuss zurück. Die Arbeit macht mir Spaß, denn hier beschäftige ich mich mit den vielfältigen Anliegen der Menschen und kann von Fall zu Fall zusammen mit meinen Kolleginnen und Kollegen, auch fraktionsübergreifend, versuchen, eine Lösung zu finden.“

Die Themen der einzelnen Petitionen sind breit gefächert. Häufig haben die Petitionen persönliche Probleme zum Inhalt, etwa 68 Prozent aller Bürgerinnen und Bürger bitten im Einzelfall um Unterstützung. Vielfach geht es um die Entscheidungen von Behörden, etwa die Bewilligung einer Erwerbsminderungsrente, Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben oder ein abgelehnter Reha-Antrag.

Der Petitionsausschuss im Deutschen Bundestag hat im Jahr 2017 bundesweit 11.507 Petitionen erfasst, die an den Ausschuss gerichtet waren. Davon stammen 1.120 Petitionen aus Baden-Württemberg. Damit belegt das Bundesland den dritten Platz bei den Neueingängen von Petitionen im Jahr 2017, nach den Ländern Nordrhein-Westfalen (2.353) und Bayern (1.344). 

Nach Artikel 17 des Grundgesetztes kann sich jeder mit Bitten oder Beschwerden an den Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages wenden. „Dies ist ein wichtiges Instrument direkter Demokratie, von dem jeder Gebrauch machen kann. Ich freue mich auf die Fortsetzung meiner Arbeit im Petitionsausschuss. Gerade bearbeite ich Petitionsakten, bis dann im September der Ausschuss wieder tagt und ich mich mit meinen Kolleginnen und Kollegen über die Anliegen der Bürgerinnen und Bürger austauschen kann“, so Marc Biadacz.

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