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  • Clemens Binninger

Hochwertiges Recycling durch neues Elektrogesetz

In der vergangenen Woche hat der Deutsche Bundestag mit dem Elektrogesetz eines der wichtigsten Gesetzgebungsvorhaben dieser Legislaturperiode im Bereich der Abfallwirtschaft umgesetzt. Das teilte der Böblinger Bundestagsabgeordnete Clemens Binninger mit

Bei dem Gesetz geht es darum, dass möglichst viele alte Elektrogeräte, die nicht mehr gebraucht werden, getrennt gesammelt und wieder zurückgenommen werden. Und möglichst viel davon solle hochwertig recycelt werden. Deshalb komme es unter anderem zu einer Rücknahmepflicht des Handels. Eine Rücknahme durch den Handel erfolgt heute auf freiwilliger Basis. Künftig soll in großen Geschäften mit einer Verkaufsfläche von mehr als 400 Quadratmeter gelten: Kauft jemand ein neues Gerät, kann er im Gegenzug sein altes Gerät im Geschäft zurückgeben. Kleine Altgeräte – mit weniger als 25 Zentimetern Kantenlänge – müssen auch dann zurückgenommen werden, wenn kein neues Gerät gekauft wird.

Außerdem sollen illegale Exporte von Elektroschrott eingedämmt werden. „Wir wollen nicht, dass unsere ausge-dienten Fernseher, Mikrowellengeräte und Teile von Kühl-schränken in großen Mengen auf Müllhalden in Afrika landen und dort erhebliche Probleme verursachen, und zwar für die Menschen und die Umwelt", so Binninger. Um die illegalen Exporte einzudämmen, werde daher eine Beweislastumkehr eingeführt. Wer als Unternehmer künf-tig alte Elektrogeräte exportieren will, muss nachweisen, dass es sich nicht um Abfälle handelt, sondern um funktionstüchtige Geräte.

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