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Nemeth sucht Standorte für Solarparks

Der Böblinger CDU-Landtagsabgeordnete Paul Nemeth sucht geeignete Flächen für Solarparks. Dazu hat er die Bürgermeister verschiedener Gemeinden angeschrieben und um Mithilfe gebeten. „Anders als Windkraftanlagen, fügen sich Solarparks meist gut in die Landschaft ein und stoßen kaum auf Widerstand bei Anwohnern“, begründet Nemeth seinen Vorstoß. Hinzu komme, dass solche Anlagen für Landwirte eine interessante Investition seien, da es technische Lösungen gebe, Flächen zugleich als Solarpark und für landwirtschaftliche Zwecke zu nutzen.„Um die Energiewende fortzusetzen und die Klimaschutzziele zu erreichen, müssen wir den Bau von Solarparks forcieren“, fordert Nemeth.

In diesem Zusammenhang verabschiedete die Landesregierung bereits vergangenes Jahr die sogenannte Freiflächenöffnungsverordnung. Mit dieser Verordnung wurden die Rahmenbedingungen für baden-württembergische Projekte bei den bundesweiten Ausschreibungen für Solarparks deutlich verbessert. „Damit wollen wir die Sonnenenergie im Süden ausnutzen und die Photovoltaiktechnik zu einem wichtigen Faktor der Energiewende machen“, erläutert Nemeth.

Rund zwei Drittel der Acker- und Grünlandflächen im Land, insgesamt 900.000 Hektar, liegen in sogenannten benachteiligten Gebieten und werden durch die Verordnung grundsätzlich für Solarparks geöffnet. Auch die Gemarkungen zahlreicher Städte und Gemeinden im Landkreis Böblingen zählen dazu. Ob und wo die Anlagen mit einer Leistung zwischen 750 Kilowatt und zehn Megawatt nach der erfolgreichen Teilnahme an einer Ausschreibung tatsächlich gebaut werden sollen, hängt allerdings von der Flächenausweisung durch die kommunale Bauleitplanung vor Ort ab.

„Entscheidend für die Akzeptanz bei der Bevölkerung ist, dass Solarparks mit Rücksicht auf Natur und Landwirtschaft ausgebaut werden", betont Nemeth. Hierzu müssten die Planungsträger bei der Auswahl der Standorte auch die Belange der Landwirte und des Naturschutzes in ihre Abwägung einbeziehen. Den Kommunen als Trägern der Bauleitplanung komme damit eine aktive und lenkende Rolle beim Ausbau der Freiflächenphotovoltaik zu.

Um die Bürgermeister zu unterstützen, hat das Land kürzlich Hinweise zu allgemeinen bauleitplanerischen Aspekten, Standortfaktoren aus energiewirtschaftlicher, landwirtschaftlicher, natur- und umweltschutzrechtlicher Sicht, Vorgaben des Wasser-, Straßen- und Immissionsschutzrechts sowie Belange der zivilen Luftfahrt, des Denkmalschutzes und des Tourismus herausgegeben. Darüber hinaus geben die Hinweise Anregungen, wie die Wertschöpfung vor Ort erhöht und Bürgerinnen und Bürger auch vor dem Hintergrund größerer Akzeptanz finanziell an einem Solarpark beteiligt werden können.

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