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Tobias Pfander, meine Meinung: Herrenberg braucht eine Haushaltsstabilisierung

Ich stelle mir gerade folgende Situation vor: Der Vorstand eines Unternehmens tritt vor die Gesellschafterversammlung und führt aus wie toll sein Unternehmen aufgestellt ist, wie wohl sich Kunden und Mitarbeiter fühlen, wie harmonisch es im Unternehmen zugeht und in wie vielen Bereichen das Unternehmen aktiv ist. Allerdings erklärt er der Versammlung dann auch, dass er im gerade erst angefangenen Geschäftsjahr die Aufwendungen bzw. Kosten, die durch den Geschäftsbetrieb entstehen, nicht durch Erträge decken kann. Das heißt, er will einen operativen Verlust machen und muss ins Sparschwein, also in die Rücklagen des Unternehmens greifen. Nur durch diese Maßnahme können alle Rechnungen bezahlt werden. Auf kritische Nachfragen und Ratschläge eines Gesellschafters antwortet der Vorstand nur breit grinsend: Ach, jetzt seien sie mal kein Spielverderber und Obersparheimer. Rücklagen aufzulösen ist doch laut unseres Gesellschaftsvertrages erlaubt und die Finanzplanung damit völlig legal.

Wo entwickelt sich dieses Unternehmen wohl hin? Wie lange werden die Gesellschafter so einen Vorstand wohl weiter gewähren lassen?

Aber was hat diese skizzierte Situation nun mit unserer Kommunalpolitik zu tun? Mich als Herrenberger Bürger und Steuerzahler erstaunt dieser Tage, dass die Verwaltung einen Haushaltsentwurf vorlegt, in dem die laufenden Kosten ebenfalls nicht durch entsprechende Erträge gedeckt sind. Nur durch den erneuten Griff ins Sparschwein (wie bereits 2014) können Investitionen getätigt, die Aufgaben der Verwaltung erfüllt und Schulden getilgt werden. Dieses Spiel geht aber nicht mehr lange gut. Selbst die Finanzbürgermeisterin bescheinigt, dass das Sparschwein spätestens 2017 leer ist und die Rücklagen aufgebraucht sein werden. Dann müssen wieder Schulden gemacht werden. Neue Schulden!

Was ich nicht verstehe: Die Einnahmen der Gemeinden aus der Gewerbesteuer sind dank der Erfolge unserer Unternehmer und Gewerbetreibenden im Lande auf Rekordniveau. Um uns herum sehe ich volle Gewerbegebiete, die teilweise sogar aus ihren Nähten platzen, und lebendige Innenstädte, die sich toll entwickeln. Und in so einer Situation kann Herrenberg seinen Haushalt nur durch Auflösung von Rücklagen ausgleichen? Ja, steuert sogar sehenden Auges auf neue Schulden zu! Ist das eine verantwortliche, zukunftsgerichtete Kommunalpolitik? Sollten wir in den guten Zeiten, wie wir sie zweifelsohne derzeit erleben, nicht eher unsere Hausaufgaben machen und unseren kommunalen Haushalt auf strukturell solide Beine stellen? Sollten in solchen Zeiten nicht eher Rücklagen gehalten oder aufgebaut werden?! Wie wollen wir denn die vor uns liegenden Projekte und Aufgaben finanzieren und den großen Mitarbeiterstab unterhalten, den unsere Mitmachstadt mit sich bringt?! Es ist einfach von den Griechen harte Einschnitte und Reformen zu fordern. Schwer wird's aber schon vor der eigenen, öffentlichen Haustür. Wir brauchen dringend eine Haushaltsstabilisierung! Mehr Einnahmen und wenn nötig weniger Ausgaben!

Tobias Pfander
CDU Stadtverband Herrenberg

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